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Die Bedeutung des Völkerrechts für den internationalen Frieden
In einer Welt, die von Konflikten und Unsicherheiten geprägt ist, ist das Völkerrecht von
zentraler Bedeutung. Es soll internationalen Frieden sichern und Gewalt zwischen Staaten
verhüten. Um die Bedeutung des Völkerrechts trotz Kriegen in der Welt zu erläutern, war der
renommierte Völkerrechtler Maximilian Bertamini am 27.10.2024 im Baháʼí Zentrum Witten
für einen Vortrag zu Gast.
Bertamini befragte die Zuhörer, was für sie unter Frieden verstehen. Dann erklärte er den
Begriff aus Sicht des Völkerrechts. Nach diesem ist Frieden mehr als die bloße Abwesenheit
von Krieg. Neben einem Friedenszustand müssen auch Friedensbedingungen erfüllt sein, um
einen Frieden zu schaffen, der den Namen verdient. Dazu gehören zum Beispiel die Wahrung
gewisser menschenrechtlicher Standards sowie die Achtung von Selbstbestimmung.
Schweigen die Waffen nur, weil ein rechtswidrig angegriffener Gegner geschlagen und
unterworfen ist, dann ist der Begriff des Friedens trügerisch.
Das Völkerrecht kenne die Wege zum Frieden. Es durchzusetzen, ist laut Bertamini jedoch
aus vielen legitimen Gründen nicht immer leicht. Reformen von internationalen Institutionen
wie den Vereinten Nationen wären dafür nötig, um wirksamer auf Verstöße gegen
internationales Recht reagieren zu können.
Trotz der Herausforderungen, mit denen die Durchsetzung des Völkerrechts konfrontiert ist,
zeigte Bertamini, dass im Großen und Ganzen ein positives Fazit für die Geltung des
Völkerrechts gezogen werden müsse, denn: Die allermeisten Staaten halten sich weitgehend
an völkerrechtliche Normen. Selbst Staaten, die gegen das Völkerrecht verstoßen, bemühen
sich darum, als rechtskonform wahrgenommen zu werden. Dies zeige, dass das Völkerrecht
auch in schwierigen Zeiten eine wichtige normative Funktion erfüllt.
Zum Abschluss ermutigte Bertamini zu drei Dingen: Erstens, das Völkerrecht trotz Kriegen in
der Ukraine und dem Nahen Osten nicht aus lauter Zynismus gering zuschätzen. Zweitens,
einfache Parolen zum Thema Frieden mit Skepsis zu betrachten und stattdessen einen
anspruchsvollen Friedensbegriff wählen. Und drittens, für diejenigen Wertungen einzutreten,
die auch das Völkerrecht trifft. Etwas rechtlich zu regeln, entbinde niemanden von der
Verantwortung, diese Regeln auch zu leben.